Atos Medical AB verklagt Servona GmbH wegen Patentverletzung in Deutschland

Atos Medical AB hat am 6. Dezember 2011 vor dem Landgericht Düsseldorf Klage gegen die Servona GmbH wegen Verletzung der deutschen Teile der Europäischen Patente EP 0 735 844 B1 und EP 1 077 658 B1 durch das Angebot und den Vertrieb des Servox HME Moduls durch die Servona GmbH in Deutschland eingereicht. Es handelt sich um Patente, mit denen der Provox HME Heat and Moisture Exchanger von Atos Medical AB geschützt werden soll. Die Klage wird unter dem Gerichtsaktenzeichen 4a O 187/11 geführt. Eine Entscheidung steht noch aus.

Nach einem Urteil in einem in dieser Sache vorangegangenen einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht München I vom 12. Oktober 2011 zugunsten der Servona GmbH (Gerichtsaktenzeichen: 21 O 17250/11), wird durch Atos Medical AB nun die endgültige Klärung der Rechtslage im Wege des Klageverfahrens betrieben.

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Kontakt E-Mail: info.de@atosmedical.com